Die Grünen – Trendsetter oder Luftblase?
Eine politische Gruppierung, mit denen ich wenige Übereinstimmungen habe. Dennoch haben sie völlig verdient, die Landtagswahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gewonnen. Die haben [...]
AKW – Moratorium: Verantwortungsvolle Politik oder Taktik?
In den vergangenen Wochen wurde viel darüber diskutiert, ob das dreimonatige Atomkraftmoratorium der Kanzlerin Ausdruck verantwortungsvoller Politik ist oder Taktik im Hinblick auf die [...]
Innere Sicherheit und Bundeswehr
Bundeswehr ist klassische Bundespolitik und daher eigentlich nicht Gegenstand parlamentarischer Diskussionen im Landtag. In dieser Legislaturperiode ist dies aber anders. Durch die Entscheidung [...]