Gemeinschaftspressekonferenz: Zwischenbilanz zum Untersuchungsausschuss „Ei“

Pressemitteilung 19.12.2017 Oppositionsparteien monieren erhebliche Versäumnisse der Kontrollbehörden München. Halbzeit beim Untersuchungsausschuss „Ei“: Zum Jahreswechsel ist der erste Teil des [...]

Nachtragshaushalt 2018: FREIE WÄHLER vermissen entschlosseneres Handeln

Pressemitteilung 13.12.2017 Pohl: Bürger entlasten – Heimatregionen stärken! München. Kritik am Nachtragshaushalt des Bayerischen Finanzministers: Der finanzpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER [...]

FREIE WÄHLER legen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion will die Straßenausbaubeiträge („Strabs“) in Bayern abschaffen – mit einem Gesetzentwurf zur Aufhebung der Erhebungspflicht lässt sie ihren Worten [...]

FREIE WÄHLER fordern Kostenbefreiung bei der Eintragung ins Vereinsregister

Pressemitteilung 15.11.2017 Pohl: CSU verkennt Wichtigkeit von Vereinsleben und Ehrenamt München. Eine Eintragung ins Vereinsregister soll für Vereine kostenfrei werden – das forderte die FREIE [...]

Untersuchungsausschuss „Ei“ nimmt die Arbeit auf

Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Bayerische Landtag am 19. Juli 2017 den Untersuchungsausschuss „Ei“ zum Bayern-Ei-Skandal eingesetzt. Das neunköpfige Gremium unter dem Vorsitz von [...]

Positive Bilanz einer krisengezeichneten Landesbank

Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder zieht Bilanz in der Angelegenheit BayernLB. – Von Ina Friedl – Den Anlass seiner Regierungserklärung erklärt Finanzminister Dr. Markus Söder [...]

Haushaltsausschuss in St. Petersburg und Moskau

Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen befindet sich auf einer Informationsreise in Moskau und St. Petersburg. Das Ziel der Reise ist eine Aufrechterhaltung und Neu-Intensivierung des [...]

Antrittsbesuch vom neuen Bundespräsidenten in Bayern

Am Mittwoch, 26. April 2017 kam der neue Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier in Begleitung mit seiner Frau Elke Büdenbender zu seinem Antrittsbesuch nach Bayern. Auch eine Delegation aus [...]

Ein Blick hinter die Kulissen des Bayerischen Landesparlaments

Günzburger Freie Wähler waren bei Bernhard Pohl im Maximilianeum zu Gast Eine ganz besondere Exkursion, unternahmen am gestrigen Donnerstag der Kreisverband der Freien Wähler aus dem Landkreis [...]

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