Volles Haus beim Politischen Ascherdonnerstag

Bernhard Pohl strahlte übers ganze Gesicht. Der Vorsitzende des Bezirksverbandes der Freien Wähler in Schwaben hatte erstmals zum Politischen Ascherdonnerstag geladen, und der Saal im Landgasthof zum Goldenen Schwanen in Frankenried war voll. Über 100 Zuhörer erfreuten sich an den teilweise markigen, teilweise besinnlichen Ausführungen der Ascherdonnerstags-Matadoren.

Nach dem Grußwort des Augsburger Landtagsabgeordneten Johann Häusler, der die  besondere Bedeutung von Handwerk und Mittelstand hervorhob, machte der Bad Wörishofer Bürgermeister Paul Gruschka den Anfang. Er gab Einblick in die äußerst angespannte Finanzlage seiner Stadt und die Schwierigkeiten, für unumgängliche Konsolidierungsmaßnahmen Mehrheiten zu finden. Mit Geradlinigkeit und Leidenschaft kämpfe er gegen Ungerechtigkeiten und unsinnige Verkehrskonzepte, gegen Gewerbesteuerdumping und für eine zukunftsgerichtete Politik. „Genau das wird auch vom Bürgermeister honoriert“, so Gruschka. Er spüre das große Vertrauen der Bürger in einer Zeit, die von Misstrauen gegen die Politik geprägt ist. „Halten sie durch, machen sie weiter so!“ sei laut Gruschka der Tenor in der Bevölkerung.

Bezirksrat Johann Fleschhut mahnte ein größeres Selbstbewusstsein der Freien Wähler an. Sie seien die Ideengeber für die Mehrheitspartei. Er bedauerte, dass der von ihm initiierte Antrag zur Senkung der Bezirksumlage keine Mehrheit gefunden hat. „Hier hätten wir die Landkreise und kreisfreien Städte spürbar entlasten können“, so Fleschhut.

Mit der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik setzte sich Bernhard Pohl auseinander. Über das Phänomen Martin Schulz meinte er ironisch: „Er hat doch in seinem Leben nur Erfolg gehabt. Er hat Würselen aus einem kleinen Dorf zur Millionenstadt ohne Kriminalität und mit High-Tech Konzernen entwickelt. Als EU Parlamentspräsident hat er es geschafft, dass England freiwillig austritt. Wir mussten sie noch nicht einmal aus der EU hinausschmeißen.“ In Wahrheit sei das Erstarken der SPD aber in erster Linie auf die Uneinigkeit in der Union zurückzuführen. „Seehofer hat ständig am merkelschen Stuhl gesägt. Jetzt merkt er plötzlich, dass er auf demselben Stuhl sitzt und hat Angst, mit ihr gemeinsam umzufallen.“

Auch auf die Integration der Flüchtlinge ging Pohl ein. Er kritisierte scharf, dass Bund und Land Menschen nach Deutschland gelassen haben, ohne ihre Identität ausreichend zu klären. Nun müsse man die Menschen aber auch integrieren. Das sei nicht ohne zusätzliches Geld für die Kommunen zu machen. „Ich habe nichts gegen den Begriff der Leitkultur, wenn er vernünftig definiert ist. Ich fürchte nur, dass eine von Claudia Roth unterrichtete Flüchtlingsklasse eine ganz andere Vorstellung von deutscher Leitkultur bekommt als die Schüler einer Klasse von Hubert Aiwanger.“

Deutlich kritisierte er auch die Untätigkeit der Staatsregierung beim Verkauf des Roboterherstellers KUKA nach China. „Wer es zulässt, dass deutsche Spitzentechnologie in ein Land abwandert, welches wirtschaftlich, weltanschaulich und militärisch mit uns in Konkurrenz steht, verspielt die Zukunft unseres Landes. Wenn Frau Aigner jetzt erst tätig wird, kommt sie leider mehr als ein halbes Jahr zu spät. So sichern wir die Spitzenstellung unseres Wirtschaftsstandorts jedenfalls nicht.“

Der Landtagsabgeordnete freute sich darüber, dass es gelungen sei, einige wichtige Impulse vor Ort zu setzen: „Vor einem Jahr habe ich mit dem Leiter der Bayerischen Vertretung in Israel die Idee entwickelt, in Kaufbeuren israelische Spitzentechnologie zur Drohnenabwehr vorzuführen. Dass haben wir gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium umgesetzt. Dabei hat sich Kaufbeuren als Hightech-Standort vor zahlreichen Vertretern großer deutscher Unternehmen sowie der Bundes- und der Landespolizei von seiner besten Seite gezeigt“, sagte Pohl unter dem anhaltenden Applaus der Zuhörer.

Umrahmt von den Klängen der Blasmusik Mauerstetten und der Moderation von Susen Knabner endete nach den Schlussworten des Landtagsabgeordneten Dr. Leopold Herz ein informativer, kurzweiliger und pointierter Ascherdonnerstag. Es ist anzunehmen, dass es im kommenden Jahr eine Fortsetzung der diesjährigen Premiere geben wird.