Die Maske muss fallen!

Pressemitteilung vom 09.06.2021

Unterallgäuer Landrat Alex Eder und Landtagsabgeordneter Bernhard Pohl bei Kultusminister Piazolo

Die Inzidenzzahlen gehen zurück, die Impfquote steigt, die Situation in den Kliniken entspannt sich. Nun ist die Zeit gekommen, die Corona-Maßnahmen zu lockern und den neuen Gegebenheiten anzupassen. Aus diesem Grund fand auf Initiative des für das Unterallgäu, das Ostallgäu und Kaufbeuren zuständigen Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (Freie Wähler) ein Gespräch mit dem Unterallgäuer Landrat Alex Eder und Kultusminister Prof. Michael Piazolo (beide Freie Wähler) statt, an dem auch der bildungspolitische Sprecher der Freie Wähler-Landtagsfraktion Tobias Gotthardt (Regensburg) teilnahm.
Eder äußerte den dringenden Wunsch, die pauschale Maskenpflicht in den Schulen zu beenden: „Für Kinder und Jugendliche gelten teilweise die strengsten Regeln“, macht der Kreischef deutlich. Bernhard Pohl erinnerte daran, dass die von ihm geleitete Strategie-Arbeitsgruppe, zu der auch Eder und Gotthardt gehören, schon vor einigen Wochen für Erleichterungen plädiert habe. „Wenn wir bei den Schülern konsequentes, flächendeckendes und regelmäßiges Testen verlangen, sollte es möglich sein, auf das Tragen von Masken zu verzichten. Das Kultusministerium hat gute Hygienekonzepte erarbeitet. Auf dieser Grundlage ist der Verzicht auf das Tragen von Masken zu verantworten“, so der Abgeordnete.
Kultusminister Piazolo nahm den Ball auf. Auch er sprach sich für eine Lockerung der Maskenpflicht aus und kündigte an, dies sehr zeitnah in Abstimmung mit den anderen beteiligten Fachministerien in Angriff zu nehmen. Dies habe für ihn hohe Priorität, denn der Schulerfolg habe natürlich etwas damit zu tun, wie sich ein Schüler im Unterricht fühlt. Er sei zu diesen Themen auch ständig mit den Kultusministern der anderen Bundesländer im guten Austausch.
Ein weiteres wichtiges Thema bildete der ungeliebte Nasentest. Hier wünschen sich Eder, Pohl und Gotthardt stattdessen Spuck- oder Pooltests. Sie seien nicht weniger zuverlässig, stießen aber auf eine weit höhere Akzeptanz als die ungeliebten Nasentests. Alex Eder unterbreitete hierzu den Vorschlag, schon jetzt andere Tests zuzulassen, wenn sie von dritter Seite beschafft und bezahlt werden.
Der Minister zeigte sich für Alternativen offen. Er werde die Sache mit dem zuständigen Gesundheitsminister besprechen und für eine Offenheit werben. Er dämpfte aber Hoffnungen, dass das von heute auf morgen schon geändert werde.
Bernhard Pohl plädiert für einen Systemwechsel im nächsten Schuljahr: „Sollten wir auch im Herbst noch Tests benötigen, müssen wir Spuck- und Pooltests wenigstens als Alternative anbieten. Wenn sie gleich geeignet sind wie die Nasentests, könnte es sogar ab dem Herbst eine rechtliche Verpflichtung hierzu geben. Nachdem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss man bekanntlich das am wenigsten einschneidende Mittel wählen, das dürften die Spuck- und Pooltests sein“, erläutert der Abgeordnete und verwies dabei auf gängige Produkte auch aus dem Allgäu, die sich in der Praxis bereits bewährt haben. Alex Eder hofft allerdings, dass wir im Herbst darüber nicht mehr diskutieren müssen: „Natürlich müssen wir für alle Fälle vorbereitet sein. Ich hoffe doch aber sehr, dass Tests und Masken in den Schulen im Herbst nicht mehr zur Alltagsnormalität gehören. Es wäre allen jungen Menschen dringend zu wünschen, dass sie sich in der Schule und auch draußen wieder ohne jede Einschränkung bewegen können. Jeder Monat ohne Einschränkungen hilft den Jugendlichen in ihrer Entwicklung“, stellt der Kreischef, selbst Vater eines schulpflichtigen Kindes, fest.
Tobias Gotthardt lobte die gute und intensive Kommunikation, die in den letzten Wochen und Monaten zwischen Minister, Landtagsfraktion und den Landräten entstanden sei: „Der Austausch mit Alex Eder in unserer Strategie-Arbeitsgruppe ist für uns Landespolitiker extrem wertvoll. Ich bin aber auch sehr dankbar dafür, dass der Minister seine Entscheidungen auf einer breiten Grundlage trifft und sich auch Zeit nimmt, mit den Beteiligten zu sprechen. Die Kultusminister hatten es in der Pandemie mit Abstand am schwersten. Deshalb kann man Michael Piazolo bescheinigen, dass er uns gut durch die Corona-Pandemie gebracht hat“, so Gotthardt abschließend.