Landtagsabgeordneter Bernhard Pohl im Austausch mit Generalarzt Dr. Baumgärtner

PRESSEMITTEILUNG vom 05.05.2022

Landtagsabgeordneter Bernhard Pohl im Austausch mit Generalarzt Dr. Baumgärtner

Der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl hat zum Abschluss seiner Bundeswehr-Tour mit dem Besuch von 12 Bayerischen Standorten den Inspekteur des Sanitätswesens, Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner, im Verteidigungsministerium in Berlin besucht. Dabei spielten Fragen der Landesverteidigung als Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, neue Herausforderungen bei der Krisenbewältigung und natürlich auch die geplante Stationierung eines Sanitätsregiments in Kaufbeuren eine Rolle. Begleitet wurde der Abgeordnete vom früheren Kommandeur des Fliegerhorstes, Oberst a.D. Richard Drexl der Pohl mit seiner Expertise in Fragen der Landesverteidigung und der Bundeswehr unterstützt.
„Die Sicherheitslage in Europa hat die Situation der Bundeswehr nun auch einer breiten Öffentlichkeit schonungslos offengelegt. Die veränderte Sicherheitslage nach der Wiedervereinigung haben wir nicht in eine weitere Stabilisierung unserer Verteidigungsfähigkeit investiert, sondern mit dem Vorwand einer „Friedensdividende“ unsere Streitkräfte ausgehungert. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das der Kanzler angekündigt hat, ist ein erster Schritt. Ohne eine Erhöhung des Verteidigungsetats auf mindestens 2% des Bruttosozialprodukts werden wir aber die Defizite der Vergangenheit weder kurz- noch mittelfristig beheben“, schildert Pohl seine Eindrücke aus den Gesprächen.
Eine zentrale Bedeutung wird nach Ansicht des Kaufbeurer Landtagsabgeordneten der medizinische Sektor einnehmen. Hier geht es nicht nur spezifisch um die Belange der Landesverteidigung. Pohl sieht die Bundeswehr künftig in einer zentralen Rolle bei der Bewältigung lebensbedrohlicher Krisen nicht nur militärischer Art. „Die Soldaten der Bundeswehr können Krise! Wir brauchen sie daher nicht nur bei militärischen Einsätzen. Sie können auch im Katastrophenfall, etwa bei Naturkatastrophen, Pandemien und sonstigen großen Unglücksfällen entscheidende Beiträge für unsere Sicherheit leisten. Das müssen wir künftig noch stärker nutzen. Wir brauchen gerade im medizinischen Bereich eine noch stärkere Verzahnung zwischen der Bundeswehr und dem zivilen Gesundheitssektor“ deckt Pohl mögliche Perspektiven auf.
Gemeinsam mit dem früheren Kaufbeurer Kommandeur Richard Drexl klärte er mit General Dr. Baumgärtner den aktuellen Sachstand für das in Aussicht gestellte Sanitätsregiment in Kaufbeuren. Dr. Baumgärtner erläuterte, dass in 3 Schritten Personal für insgesamt drei Divisionen aufgebaut und rekrutiert werden müsse. Kaufbeuren ist für den zweiten Abschnitt vorgesehen. Die Verteidigungsministerin wird auf der Grundlage der derzeit geführten Bestandsanalyse bis Ende des Jahres grundlegende Entscheidungen treffen.“ Derzeit gibt es also eine gute und eine weniger gute Nachricht zu vermelden: „Kaufbeuren ist nach wie vor für das Sanitätsregiment gesetzt. Voraussetzung dafür ist aber, dass die vom Inspekteur Dr. Baumgärtner dafür benötigten militärischen Dienstposten auch tatsächlich eingerichtet werden. Die im ersten Abschnitt geplanten Soldaten sollten wohl gesetzt sein. Für die zweite Tranche, bei der Kaufbeuren dann zum Zug kommt, müssen wir aber noch kräftig die Werbetrommel rühren. Ich bin der Auffassung, dass wir bei der Gesamtlage der Bundeswehr hierfür sehr gute Argumente haben. Abschließende Entscheidungen stehen hierzu allerdings noch aus. Erfreulich ist aber jedenfalls, dass die Standortfrage für Kaufbeuren entschieden ist. Ich werde in den kommenden Wochen und Monaten alles daransetzen, dass auch die offenen Fragen in unsere Richtung laufen“, verspricht Bernhard Pohl.
Der Zeitplan mit einem Start 2023 werde aber wohl kaum zu halten sein. Die Rekrutierung der Sanitätskräfte für derzeit in Rede stehende Division werde 2027 abgeschlossen sein. „Wenn der General davon spricht, dass er voraussichtlich bis 2027 braucht, bis die Rekrutierung der ersten 3000 Soldaten für die erste zu versorgende Division abgeschlossen sein wird, heißt das noch nicht, dass Kaufbeuren erst 2027 oder gar noch später mit dem Sanitätsregiment an der Reihe ist. Je schneller wir mit dem Aufbau in Kaufbeuren beginnen, desto besser ist es für die Region, aber insbesondere für die Bundeswehr und damit für die gesamte Landesverteidigung. Der Standort Kaufbeuren wird auch in Zukunft, und zwar noch in verstärktem Maße ein wesentlicher Pfeiler in der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland sein. Darauf müssen wir bei unseren politischen Gesprächen auch immer wieder hinweisen. Kaufbeuren ist nicht nur einer der beliebtesten Standorte der Bundeswehr in Deutschland, sondern auch einer der leistungsfähigsten, so Pohl abschließend.