Wissenschaftsminister Blume zu Gast in der Hammerschmiede
Pressemitteilung vom 12.01.2023
Pohl: Befremdliche Show zum neuen Jahr!
Seit vielen Jahren organisiert Bernhard Pohl, haushaltspolitischer Sprecher der Freie Wähler- Landtagsfraktion, Mittel aus dem Bayerischen Staatshaushalt, um die Grabungen in der Hammerschmiede rund um den Sensationsfund „Danuvius guggenmosi“ zu unterstützen. Die Fördermittel des Freistaats bilden die Grundlage dafür, dass die Grabungen fortgeführt werden. Im laufenden Haushalt stehen hierfür 200.000 Euro zur Verfügung, so dass der Freistaat Bayern bislang 600.000 Euro an Fördergelder hierfür bereitgestellt hat.
Auf Initiative von Bernhard Pohl gibt es auch für die Besucherplattform, die nun in Form eines mehrgeschossigen Aussichtsturms erstellt werden soll, eine kräftige Finanzspritze des Freistaats in Höhe von 400.000 Euro. „Ich bin schon sehr überrascht darüber, dass Wissenschaftsminister Blume medienwirksam eine Förderzusage des Freistaats für den Aussichtsturm in Höhe von 400.000 Euro verkündet. Weiß er denn nicht, dass die Mittel schon längst im Haushalt verankert sind? Der Haushaltstitel ist im Übrigen auch nicht der Bayerischen Staatsregierung, sondern den beiden Regierungsfraktionen aus Freie Wähler und CSU zu verdanken, die auf meine Initiative hin diesen Haushaltstitel beschlossen haben. Als Parlamentarier hat Blume mitgestimmt, als Minister hat er mit dieser Förderung nichts zu tun“, stellt Bernhard Pohl klar.
Der Landtagsabgeordnete zeigt sich auch irritiert darüber, dass Bürgermeister Herbert Hofer (CSU) die Dinge nicht klargestellt hat. „Im Jahr 2021 habe ich mehrere Gespräche mit Torsten Stöckle und anderen Unterstützern vor Ort geführt. Da kam der Wunsch nach einer Besucherplattform auf. Nachdem der damalige Wissenschaftsminister Bernd Sibler zunächst keine Möglichkeit sah, dies in seinem Haushalt unterzubringen, habe ich über den Fraktionsantrag das Vorhaben im Haushalt verankert. Ich habe im Laufe des letzten Jahres mehrfach mit dem Bürgermeister gesprochen und ihn um Beschleunigung gebeten, damit wir die Haushaltsmittel möglichst noch in 2022 ausreichen können. Vor wenigen Tagen, beim Neujahrskonzert in Germaringen, hat er mir noch darüber berichtet, dass es unter Umständen noch baurechtliche Hindernisse mit dem Landratsamt zu klären gebe, und mir versprochen habe, mich auf dem Laufenden zu halten. Ich habe ihm zugesagt, mich, falls erforderlich, in die Gespräche mit dem Landratsamt mit einzuschalten“, kommentiert Bernhard Pohl verärgert das Verhalten des Pforzener Rathauschefs. „Ich erwarte eigentlich, dass man vor Ort kameradschaftlich zusammenarbeitet, sowie ich das aus meiner täglichen Arbeit in München gewohnt bin. Ich habe die Gemeinde Pforzen und ihren Bürgermeister immer unterstützt, völlig egal, welches Parteibuch er hat.“
Bernhard Pohl wundert sich auch darüber, dass Wissenschaftsminister Blume offensichtlich nicht klar ist, dass diese Fördermaßnahme vom Wirtschaftsministerium umgesetzt wird, welches in die Ressortzuständigkeit von Hubert Aiwanger (Freie Wähler) fällt. Es ist Teil der Tourismusförderung. Aiwanger selbst beschränkt sich darauf, die Initiative seines Fraktionskollegen hervorzugeben: „Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass Bernhard Pohl als haushaltspolitischer Sprecher die Initiative ergriffen hat, um diese Förderung zu ermöglichen. Sobald die Gemeinde vor Ort die Voraussetzungen geschaffen hat, werden wir das Geld zur Verfügung stellen. Bernhard Pohl ist für seine Region sehr umtriebig unterwegs und hat in München schon eine Menge erreicht“, kommentiert der Minister.
