Kaufbeurer Landtagsabgeordneter wendet sich an Verteidigungsminister wegen ARROW-Stationierung
PRESSEMITTEILUNG vom 19.03.2024
Pohl: Stationierung von ARROW in Kaufbeuren zeitnah prüfen!
Bernhard Pohl, Erster Stellvertretender Vorsitzender der Freie Wähler Landtagsfraktion und deren Sprecher für Fragen der Bundeswehr, hat sich in einem Schreiben an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gewandt. Es geht um die geplante Stationierung des israelischen Waffensystems ARROW, wofür nach Medienberichten derzeit der Standort Penzing favorisiert wird. Die Gemeinde Penzing und der Freistaat Bayern haben allerdings andere Vorstellungen von der Entwicklung des ehemals aktiven Luftwaffenstandorts. Bernhard Pohl hat nun den Fliegerhorst Kaufbeuren als mögliche Alternative ins Gespräch gebracht.
„Eine Ansiedlung des israelischen Waffensystems am Fliegerhorst Penzing wäre absolut kontraproduktiv zu den in großen Teilen bereits umgesetzten Plänen der Bayerischen Staatsregierung, auf den 270 Hektar großen Flächen einen Hub für Zukunftstechnologien anzusiedeln. Insbesondere ist es gelungen, HYPERBOWL als eines der weltweit innovativsten Filmproduktionsunternehmen im Freistaat Bayern zu halten und in Penzing anzusiedeln. Ich habe diese Stationierungsentscheidung maßgeblich und auch zeitintensiv mit begleitet und gemeinsam mit dem früheren Wirtschafts-Staatssekretär Roland Weigert dazu beigetragen, dass die Weichen für einen Verbleib des Unternehmens im Freistaat erfolgreich gestellt wurden. Das Wirtschaftsministerium unterstützt diese Ansiedlung mit erheblichen Fördermitteln. Wir dürfen auf gar keinen Fall dieses Erfolgsprojekt gefährden und die in Penzing stattfindende gelingende Konversion behindern“, betont Bernhard Pohl.
Der Landtagsabgeordnete sieht für die Stationierung von ARROW gute Alternativen, nicht zuletzt auch am Bundeswehrstandort in seiner Heimatstadt Kaufbeuren: „Der Fliegerhorst Kaufbeuren beheimatet das Ausbildungszentrum Süd der Luftwaffe. Dort findet unter anderem die hochqualifizierte Ausbildung an den Waffensystemen Eurofighter und Tornado statt. Aus meiner Sicht bieten sich hier höchst interessante Möglichkeiten der Synergie, wenn das Waffensystem ARROW in Kaufbeuren stationiert wird. Ich habe den Verteidigungsminister daher gebeten, diese Alternative zu untersuchen und, sofern sich Kaufbeuren als geeignet herausstellt, auch zu priorisieren“, erläutert Bernhard Pohl.
Der Landtagsabgeordnete hat in dieser Angelegenheit auch bereits mit dem Bayerischen Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) gesprochen. “Hubert Aiwanger teilt meine Skepsis in Bezug auf Penzing und freut sich, dass es hierzu Alternativen gibt. Ich gehe davon aus, dass auch die Bayerische Staatsregierung den Wunsch der Stationierung an einem anderen Standort in Bayern unterstützen wird“, so Pohl abschließend. Dies gilt auch für die Gemeinde Penzing, die von den Plänen der Bundeswehr unmittelbar betroffen wäre. Bürgermeister Hammer hat dem Abgeordneten mitgeteilt, dass sich die Begeisterung über die Absichten der Bundeswehr in Grenzen hält.
