GEMA-Ehrenamtsflatrate erhält rückwirkendes Update
PRESSEMITTEILUNG vom 17.06.2024
Pohl: Entbürokratisierung des Ehrenamts schreitet voran.
Im Jahr 2023 wurde die Gema-Ehrenamtsflatrate eingeführt. Als Haushaltspolitischer Sprecher hat der Allgäuer Abgeordnete gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier (CSU) und der damaligen Ehrenamtsbeauftragten des Freistaats Bayern Eva Gottstein (Freie Wähler) diese Entlastung für Vereine zunächst als Fraktionsinitiative initiiert.
Bereits im Juni 2023 hat der ASM-Präsident Franz Pschierer darauf hingewiesen, dass die damals gültige Variante an zahlreichen Kinderkrankheiten leidet. Auch zahlreiche Sportvereine aus der Region, mit denen sich der Allgäuer Landtagsabgeordnete zum Thema Entlastung und Bürokratieabbau in engem Austausch befand, monierten immer wieder Probleme mit dem bestehenden Regelwerk.
Nun hat sich Bernhard Pohl gemeinsam mit anderen Abgeordneten der Regierungsfraktionen von Freien Wählern und CSU für eine praktikablere und großzügigere Lösung eingesetzt. Herausgekommen ist dabei nun eine rückwirkende Änderung der GEMA-Flatrate zum 1. Januar 2024.
„Kamen bisher ausschließlich eingetragene und gemeinnützige Vereine in den Genuss einer Übernahme von GEMA-Gebühren, so profitieren nunmehr auch Sport- und Schützenvereine, Feuerwehren, Hilfsorganisationen sowie Kulturvereine – also alle Organisationen, die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen. Es sind mehr Veranstaltungen auf größerer Fläche möglich, ohne dass für die Vereine zusätzliche Kosten oder überbordende Bürokratie anfällt. Gerade auch Blasmusikvereine profitieren nun von dieser Erleichterung“, erläutert Pohl.
Insbesondere die Tatsache, dass nun vier statt nur zwei Veranstaltungen jährlich kostenfrei sind, aber auch die Vergrößerung der Veranstaltungsfläche auf 500 qm statt bisher 300, entlasten noch mehr Vereine als bisher.
Bernhard Pohl, selbst über ein Jahrzehnt als Präsident des ESV Kaufbeuren im Ehrenamt aktiv, verweist noch auf eine weitere positive Veränderung zugunsten der Vereine „Die von Ministerpräsident Dr. Markus Söder angekündigten Erleichterungen für Vereinsfeste werden von mir ausdrücklich begrüßt. Dies entspricht auch dem Willen der Regierungsfraktionen zum Abbau von Bürokratie und greift auf, was Vereine lange fordern. Die Vereinsvorstände haben mir jedes Mal den Wunsch nach Entbürokratisierung ins Stammbuch geschrieben, und das zu Recht. Daher ist diese angekündigte Maßnahme ein weiterer Schritt zur Entlastung der Vereine und zur Wertschätzung ihrer Arbeit, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort unschätzbar wertvoll ist“, betont der Abgeordnete abschließend.