Pohl: Herausragende Projekte in Kaufbeuren und im Ostallgäu bekommen große Unterstützung!

PRESSEMITTEILUNG vom 11.03.2026

Regierungsfraktionen stellen Fraktionsinitiativen im Bayerischen Landtag vor

Im Rahmen einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag stellen heute der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier (CSU) und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Bernhard Pohl (Freie Wähler) gemeinsam mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl (Freie Wähler) und Klaus Holetschek (CSU) die Fraktionsinitiativen der Regierungsfraktionen zum Haushalt 2026 vor.

Pohl und Zellmeier haben im November 2025 bei der Haushaltsklausur der Bayerischen Staatsregierung ein Gesamtvolumen von 110 Millionen Euro herausverhandelt, eine merkliche Steigerung im Vergleich zum Vorjahr. Das Geld ist für Projekte vorgesehen, bei denen die Regierungsfraktionen besondere Akzente setzen wollen. Dabei handelt es sich häufig um Maßnahmen in den Regionen mit besonderer Strahlkraft, die deshalb vom Freistaat besonders unterstützt werden sollen. Der Stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses Bernhard Pohl hebt die Bedeutung dieser Maßnahmen für den Freistaat hervor: „Bei Fraktionsinitiativen handelt es sich nicht etwa um ein Sondervermögen der Regierungsfraktionen. Es geht vielmehr um ergänzende Anträge für zumeist regionale Projekte, die vom Haushaltsausschuss in den regulären Ausschussberatungen der Einzelpläne der Ministerien mit beraten und entschieden werden, häufig mit den Stimmen aller im Landtag vertretenen Gruppierungen. Der Landtag ist als Haushaltsgesetzgeber natürlich für den gesamten Etat zuständig. Die Förderung von Einzelmaßnahmen läuft aber regelmäßig innerhalb der Ministerien, häufig mit Unterstützung der örtlichen Abgeordneten. Mit diesem Instrument können wir einzelne regionale Projekte direkt in das Haushaltsgesetz aufnehmen. Sie müssen dann von den Ministerien im Rahmen des Haushaltsvollzugs umgesetzt werden“, erläutert Pohl. „Wir stärken damit die Regionen des Freistaats und tragen mit zum Verfassungsauftrag der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse bei. Daher war und ist es mir ein großes Anliegen, hierfür einen respektablen Betrag im Haushaltsgesetz zu verankern. Die Stärkung der Fraktionsinitiativen ist somit ein wichtiger Teil der gemeinsamen Agenda von Josef Zellmeier und mir als den für die Haushaltspolitik in den Regierungsfraktionen hauptverantwortlichen Personen. Ich möchte daher meinem Kollegen Josef Zellmeier sowie unseren beiden Fraktionschefs Florian Streibl und Klaus Holetschek für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit auch in diesem Bereich recht herzlich danken“, resümiert Pohl.

Einen Betrag von 400.000 Euro stellt der Freistaat Bayern bereit, um einen Einstieg in notwendige Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen der Kaufbeurer Martinskirche zu finden. Bei dem Gotteshaus handelt es sich um ein Denkmal nationaler Bedeutsamkeit. In den nächsten Jahren muss die Statik ertüchtigt und eine ganze Reihe anderer baulicher Maßnahmen gemacht werden. „Unabhängig davon, dass ich mich mit dem Kollegen Stephan Stracke aus dem Deutschen Bundestag um Fördermittel des Bundes und des Freistaats bemühe, haben wir seitens der Regierungsfraktionen beschlossen, mit dieser Fraktionsinitiative ein Startsignal zu setzen. Das Thema wird uns aber in den kommenden Jahren noch intensiv beschäftigen. Wir besitzen in Kaufbeuren hier einen großen Schatz, mit dem wir fürsorglich umgehen müssen“, betont Bernhard Pohl.

Auch das Crescentiakloster erhält eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 335.000 Euro. Hier geht es um die Planung für das Gebäude Crescentiaplatz 11. Dort soll ein sozial-raumorientiertes und ambulantes Wohnangebot für Menschen mit Behinderung entstehen. „Die Entwicklung dieses Gebäudes wird im Klosterareal einen wertvollen städtebaulichen Akzent setzen. Gleichzeitig schaffen wir Abhilfe für einen noch nicht gedeckten Bedarf für Menschen mit Behinderungen. Ich finde es großartig, wie sich die Schwestern des Crescentiaklosters, allen voran die Oberin Schwester Johanna Maria Höldrich hier engagieren. Ich freue mich sehr, dass wir seitens des Freistaats hier unterstützen können“, stellt Pohl fest.

Auch die Kulturwerkstatt darf sich über eine Förderung in Höhe von 50.000 Euro freuen. „Thomas Garmatsch und sein Team haben in den letzten knapp 40 Jahren in der Jugendkultur neue Maßstäbe gesetzt. Ich kenne keine Stadt in Deutschland, die über einen solch langen Zeitraum in dieser Spitzenqualität Kinder und Jugendliche an Kunst und Theater heranführt, motiviert, ausbildet und teilweise zu international renommierten Darstellern macht. Ich gebe gerne zu: Ich war sehr stolz, für die Idee der Kulturwerkstatt, am Tag der Deutschen Einheit das Stück „Sommer 87“ in einer erweiterten Fassung mit DDR-Bezügen aufzuführen, eine Förderung organisieren zu können“, berichtet Bernhard Pohl.

Auch der international renommierte Klarinettist Klaus Hampel darf sich über eine Unterstützung in Höhe von 50.000 Euro für eine Auftragskomposition freuen. Das Stück wird sich mit den Gräueltaten der NS-Diktatur beschäftigen und in Zusammenarbeit mit der Organisation „Violins of Hope“ aus Israel entstehen. „Klaus Hampel als Kulturpreisträger Kaufbeurens gibt seiner Heimatstadt immer wieder besondere Impulse. Die Förderung des Freistaats ist eine Anerkennung dafür, dass sein Wirken weit über die Grenzen unserer Heimatstadt und des Allgäus von Bedeutung ist“, stellt Pohl fest.

Auch das Jewish Chamber Orchestra Munich wird mit 300.000 Euro gefördert. Hier geht es um einen interreligiösen Dialog. „Die letzten 7 Worte Jesu am Kreuz“ sollen im Rahmen einer Tournee Bayern – Rom aufgeführt werden. „Der interreligiöse Dialog liegt mir als Politiker und als Christ besonders am Herzen. Ich möchte natürlich dafür werben, dass eines dieser Konzerte auch in unserer Region stattfindet“ so Pohl.

Selbstverständlich führen wir auch die Förderung der Grabungen in der Hammerschmiede fort. Die Grabungen von Frau Professor Madelaine Böhme in der Hammerschmiede in der Gemeinde Pforzen bei Kaufbeuren haben weltweit revolutionäre Funde zu Tage gefördert. Der Freistaat Bayern stellt daher 550.000 Euro für die Fortsetzung dieser Grabungen bereit. „Ich bin schon neugierig, ob nach Danuvius Guggenmosi und Buronius noch ein weiterer Primat entdeckt wird. Aber auch sonstige Funde, die Aufschluss über das Leben von vor 12 Millionen Jahren geben, sind wertvoll, nicht zuletzt auch deshalb, weil wir aus den Lebensbedingungen der Lebewesen damals Schlüsse für heute ziehen können. Ich bin Frau Professor Böhme für Ihre Pionierarbeit sehr dankbar und freue mich, dass wir hier auch in diesem Jahr wieder maßgeblich zum Gelingen der Grabungen beitragen können“, so Pohl.

Der Allgäu-Schwäbische-Musikbund (ASM) feiert heuer seinen 100. Geburtstag. In allen Teilen Allgäus und Schwabens sind ganz besondere Veranstaltungen geplant. Auch in Kaufbeuren findet ein Großereignis statt, das es so noch nie gegeben hat: In der Energie Schwaben-Arena wird ein Blasmusik-Tattoo mit Musikkorps internationaler Streitkräfte stattfinden. Federführend für den ASM organisiert dies an der Seite des Präsidenten Franz Pschierer die Vizepräsidentin Monika Fleschhut. „Ich werde über die Planungen regelmäßig auf dem Laufenden gehalten. Monika Fleschhut wird uns in Kaufbeuren ein kulturelles Highlight präsentieren, das die Wertachstadt noch nie gesehen hat. Es ist selbstverständlich, dass sich der Freistaat hier mit einem höheren Betrag beteiligt. Wir haben eine Summe von 110.000 Euro in den Haushalt eingestellt“, berichtet Bernhard Pohl.

Diese Maßnahmen sind allerdings nicht vollzählig. „Mein Kollege Peter Wachler (CSU) hat ebenfalls wertvolle und gute Ideen für regionale Maßnahmen eingebracht. Im Rahmen der Vorauswahl, welche Projekte gefördert werden, habe ich dies natürlich gern unterstützt. Selbstverständlich habe ich besonders gern die Initiativen zur Sanierung des Römerturms und insbesondere zur Errichtung einer Flutlichtanlage für das Waldstadion Neugablonz unterstützt und die jeweiligen hierfür vorgesehenen Mittelansätze verdoppelt.“, erläutert Bernhard Pohl.

*Zu beachten ist, dass sich im Haushaltsvollzug der Betrag für alle eingestellten Fraktionsinitiativen um jeweils 10% infolge einer allgemeinen Haushaltssperre reduziert.