Kaufbeurer Landtagsabgeordneter sucht Gespräch mit Innenstaatssekretär Eck

Pressemitteilung 14.02.2018

Pohl: Irritationen zum Polizei-Neubau rasch beseitigen!

Der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) erfuhr in einer Sitzung des Haushaltsauschusses, dass im Innenministerium doch wieder einer Sanierung des Bestandsgebäudes der Vorrang vor einem Neubau gegeben wird. Dies nahm er zum Anlass, das Gespräch mit dem Staatssekretär im Innenministerium, Gerhard Eck (CSU), zu suchen. Mit dem Inhalt des Gesprächs war Pohl sehr zufrieden: „Der Staatssekretär hat mir deutlich gemacht, dass auch er einen Neubau möchte. Es gilt jetzt, die entstandenen Irritationen umgehend zu beseitigen und die Weichen auf Neubau zu stellen.“ Das Projekt müsse jetzt Fahrt aufnehmen. Zwischenzeitlich habe nun auch das Innenministerium erkannt, dass es mit einer bloßen Sanierung ohnehin nicht getan sei. Es müsste ein weiteres Gebäude errichtet werden, das an dem ursprünglich an dem für den kompletten Neubau vorgesehenen Standort platziert werden könne.

„Eine Zweihäusigkeit macht aus meiner Sicht überhaupt keinen Sinn. Die Polizeiinspektion inklusive der Kriminalpolizeistation muss an einem Standort zusammengefasst werden. Es mag ja sein, dass der Untergrund an dem bevorzugten Standort Mehrkosten verursacht. Dies fällt aber im Vergleich zu dem enormen Nutzen, den ein neues Gebäude bringt, nicht wesentlich ins Gewicht. In Passau haben wir beim Polizeipräsidium Mehrkosten durch einen problematischen Untergrund in einer Größenordnung gehabt, die dem Volumen des gesamten Bauvorhabens in Kaufbeuren entsprechen. Daneben nehmen sich die hier in Frage stehenden Zusatzkosten bescheiden aus“, erläutert der Abgeordnete. Pohl will nun gemeinsam mit Stefan Bosse um einen Termin mit Staatssekretär Eck vereinbaren, an dem auch Staatssekretär Pschierer teilnehmen soll. „Wir müssen jetzt endlich Nägel mit Köpfen machen und einen Zeitplan aufstellen, damit die Reise endgültig und unumkehrbar in Richtung Neubau geht“, so Pohl.