Jahrelanger Kampf um Bundeswehrstandort trägt Früchte – Bundeswehrstandort bleibt erhalten
Pressemitteilung vom 12.07.2019
Abgeordneter Pohl und Ex-Kommandeur Drexl zum Besuch des Generalinspekteurs Zorn:
Jahrelanger Kampf um Bundeswehrstandort trägt Früchte
Die Bundeswehr bleibt Kaufbeuren dauerhaft erhalten – eine gute Nachricht aus Sicht des Kaufbeurer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl und Ex-Kommandeur und Stadtrat Richard Drexl (beide FREIE WÄHLER). „Ich kann mich noch genau erinnern, wie ich damals als Kommandeur meinen Soldaten die schmerzhafte Botschaft der Standortschließung überbringen musste. Umso mehr freue ich mich, dass Kaufbeuren als Traditionsstandort der Bundeswehr erhalten bleibt. Ich danke Allen und ganz besonders unserem Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl, der nicht lockergelassen und auf allen Ebenen für unseren Standort gekämpft hat. Ihm ist es zu verdanken, dass wir die Flugsicherung in Kaufbeuren halten konnten. Das war die Grundvoraussetzung für die heutige Entscheidung“, stellt Drexl fest.
Bernhard Pohl richtet seinen Dank auch an die Bayerische Staatsregierung: „Gerade unser Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert (FREIE WÄHLER) war es ein besonderes Anliegen der Bundeswehr in Kaufbeuren dauerhaft eine Zukunft zu geben. Wir haben diesen Wunsch auch an den Staatskanzleichef Dr. Florian Hermann adressiert. Unsere Initiativen im Bayerischen Landtag, die Besuche des stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger und die konsequente und hartnäckige Verfolgung dieses gemeinsamen Ziels haben zum Erfolg beigetragen. Nicht zuletzt waren die hervorragenden persönlichen Kontakte von Oberst a.D. Richard Drexl zu seinem früheren Lehrgangskameraden Generalinspekteur Eberhard Zorn hilfreich und möglicherweise in letzter Konsequenz mit ausschlaggebend.“
Ein erheblicher Wermutstropfen sei allerdings der Verlust an Kompetenzen in der Luftfahrt, sollte der Schulstandort mittelfristig geschlossen werden. Damit sind die hochqualifizierten Arbeitsplätze in der Techniker-Ausbildung bedroht. „Ich werde meine Bemühungen gerade auch im Bereich der Drohnenabwehr und -ausbildung weiter fortsetzen, damit wir auch hier erfolgreich sind und technische Kompetenzen bzw. Arbeitsplätze erhalten können.“
Der amtierende Oberbürgermeister beweist allerdings einmal mehr, dass ihm Parteipolitik wichtiger ist als die Einbindung örtlicher Mandatsträger. „Es ist schon eine besondere Stillosigkeit unseren örtlichen Landtagsabgeordneten bei solch einer Veranstaltung auszuladen und aus diesem Ereignis eine CSU-Parteiveranstaltung zu machen. Warum ist der CSU-Abgeordnete aus Mindelheim, der 2011 noch Mitglied der Staatsregierung war, und für den damaligen Schließungsbeschluss mitverantwortlich war, eingeladen und der Kaufbeurer Abgeordnete, der für den Standort gekämpft und viel erreicht hat, nicht?“, schüttelt Drexl den Kopf. Pohl hat sich mehrfach intensiv bei der Stadtverwaltung und beim Bundestagsabgeordneten Stracke um die Teilnahme am Generalinspekteursbesuch bemüht. „Was gibt das für ein Bild ab, wenn man Pohl als den Kaufbeurer Landtagsabgeordneten und den Sprecher seiner Landtagsfraktion für Fragen der Bundeswehr bei so einem Termin aussperrt?“, ergänzt Drexl.
Gleichzeitig fragt sich Bernhard Pohl, ob die Einladung des Bundestagsabgeordneten Stracke zu einem gemeinsamen Termin in dessen Abgeordnetenbüro wirklich ernst gemeint war, oder ob es sich um ein parteipolitisch motiviertes Ablenkungsmanöver handelte. Dort sollte es übernächste Woche um gemeinsame Strategien zum Erhalt des Bundeswehrstandortes gehen. „Am meisten dürfte Bosse von den Entwicklungen überrascht sein. Vorletzte Woche hat er noch in einem Brief an Staatsminister Bernd Sibler den Abzug der Bundeswehr als beschlossene Sache bezeichnet und um Ansiedlung einer Akademie für Hebammen gebeten“, so Pohl abschließend.
