Fördermillionen aus DigitalPakt Schule werden ab sofort verteilt – FREIE WÄHLER halten Wort
Pressemitteilung vom 07.08.2019
Freistaat investiert nachhaltig in digitale Bildung
Pohl: Allein Kaufbeuren erhält 3,5 Millionen an Fördermitteln
Kaufbeuren: Bayerns Schulen können künftig kräftig in die digitale Bildung investieren: Mit der jetzt in Kraft getretenen Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ (dBIR) sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 im Freistaat geschaffen worden. Rund 700 der insgesamt 778 Millionen Euro der Bundesmittel stehen für schulische und regionale Investitionen zur Verfügung. „Das sind gute Nachrichten für alle schulischen Sachaufwandsträger“, freut sich Bernhard Pohl, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER aus Kaufbeuren. „Besonders die Verteilung von Fördergeldern auch an kleinere Schulen im Umland freut mich sehr, da hier die Notwendigkeit der Umsetzung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern umgesetzt wird. So summieren sich die Fördergelder im Ostallgäu auf 5,3 Millionen Euro.“
Mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln könnten die Kommunen und die privaten Schulträger die Digitalausstattung an den Schulen deutlich und nachhaltig verbessern, so Pohl weiter. „Die Förderrichtlinie sorgt für Rechtssicherheit und die Sachaufwandsträger der Schulen erhalten Klarheit über die für sie reservierten Förderbeträge und die förderfähigen IT-Geräte“, betont Pohl. „Sie können damit noch vor Beginn des neuen Schuljahres mit der Planung und Umsetzung ihrer Investitionsvorhaben beginnen.“
Der Kaufbeurer Abgeordnete dankt in diesem Zusammenhang dem Kultusminister und FREIE WÄHLER-Abgeordneten Prof. Dr. Michael Piazolo, der sich in den vergangenen Monaten massiv für die Digitalisierung der bayerischen Schulen eingesetzt hatte. „Dieses Engagement hat auch im Doppelhaushalt 2019/20 Niederschlag gefunden, in dem die Fördermittel für die digitale Bildung mit beachtlichen 212 Millionen Euro zu Buche schlagen“, so Pohl, der als Mitglied des Haushaltsausschusses maßgeblich zur Vergabe dieser Gelder beigetragen hat. Mit diesen Mitteln des Freistaats sowie den zusätzlichen Bundesmitteln könnten die Kinder und Jugendlichen nun für die digitale Welt fit gemacht werden.
„Wir FREIE WÄHLER beweisen damit einmal mehr: Wir halten Wort“, erklärt Pohl. Seine Fraktion hatte sich nicht nur in den Koalitionsverhandlungen für die Stärkung der digitalen Bildung eingesetzt, sondern etwa schon 2017 mit einem aufsehenerregenden Antragspaket die Verantwortung der Staatregierung gegenüber den Kommunen als Sachaufwandsträger deutlich gemacht. „Wir FREIE WÄHLER wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern schaffen. Die zusätzlichen Bundesmittel sind ein wichtiger Baustein, damit finanziell schwächer gestellte Schulstandorte nicht abgehängt werden“, so Pohl abschließend.