Starke Impulse für Kaufbeuren und das Ostallgäu!
PRESSEMITTEILUNG Fraktionsinitiativen vom 25.02.2025
Regierungsfraktionen verkünden Fraktionsinitiativen für Bayerische Regionen
Bernhard Pohl, Stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, hat in den letzten Wochen gemeinsam mit seinem CSU-Kollegen Josef Zellmeier, dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, aus einer umfangreichen Liste 412 Initiativen der Regierungsfraktionen aus Freien Wählern und CSU ausgewählt und den Abgeordneten beider Fraktionen vorgeschlagen. Diese haben Initiativen mit einem Gesamtvolumen von 90 Millionen Euro gebilligt. Sie werden nun als Änderungsanträge zum Haushalt im Rahmen der Haushaltsberatungen eingebracht. Die Zustimmung des Ausschusses gilt als sicher, da beide Regierungsfraktionen über die notwendige Mehrheit verfügen.
Mit insgesamt 550.000 Euro sollen die Grabungsarbeiten an der Hammerschmiede in Pforzen gefördert werden. „Die Tübinger Paläontologin Madelaine Böhme hat mit ihren Funden ein Stück Weltgeschichte geschrieben. Danuvius Guggenmosi und Buronius Manfredschmidi sind die ersten aufrechtgehenden Menschenaffen der Erdgeschichte. Wir dürfen gespannt sein, welche weiteren Funde uns wichtige Informationen über die Erdgeschichte von vor 12 Millionen Jahren liefern. Ich bin glücklich und dankbar darüber, dass wir mit den Haushaltsmitteln des Freistaats Bayern die Grundlagen dafür legen können, dass die Arbeiten weitergehen. Neben den beeindruckenden wissenschaftlichen Erfolgen darf man auch nicht vergessen, dass die Funde zu einer Steigerung des Bekanntheitsgrades von Kaufbeuren und seiner Nachbargemeinde Pforzen führen, und zwar im absolut positiven Sinne. Anlässlich der Vorstellung des zweiten Menschenaffen, der als Reminiszenz an Kaufbeuren und den Forscher Manfred Schmid „Buronius Manfredschmidi“ getauft wurde, sendete die Tagesschau in den 20 Uhr-Nachrichten einen 90-Sekundenbeitrag!“ erinnert sich Bernhard Pohl.
Auch das Crescentiakloster bekommt Geld. Mit einem Betrag von zunächst einmal 40.000 Euro soll im Rahmen einer Konzeptstudie geklärt werden, wie das derzeit lehrstehende Gebäude gegenüber dem Kloster neben dem Klostergarten zu einem integrativen Wohnprojekt umgebaut werden kann. Die Projektidee besteht darin, Menschen in jeweils einzelnen Wohneinheiten unterzubringen, die über kommunikative Defizite verfügen. Ziel ist es, sie vor Vereinsamung zu schützen und auch im höheren Alter in das Alltagsleben zu integrieren.“ Als mir die Schwester Oberin ihr Konzept zur Umgestaltung des maroden Hauses vorgestellt hat, war ich spontan
begeistert. Ich habe sofort zugesagt, mich um finanzielle Unterstützung zu bemühen. Die Zuwendung für eine bauliche Konzeption soll nur der erste Schritt sein. Wir wollen dieses Thema auch weiterhin begleiten. Wir können hier inmitten der Altstadt Menschen helfen, die ansonsten vermutlich unbeachtet bleiben würden. Außerdem wird die Maßnahme das Stadtbild definitiv bereichern!, freut sich der Abgeordnete.
Sein Stimmkreiskollege Peter Wachler (CSU) hat eine Initiative zur Aufwertung des Jordanparks angemeldet. Mit 300.000 Euro soll auch dieses Areal aufgewertet werden. „Ich habe die Initiative von Peter Wachler natürlich gern unterstützt und den Regierungsfraktionen zur Zustimmung empfohlen. Damit wird auch ein lang gehegter Wunsch meiner Stadtratskollegin, der dritten Bürgermeisterin Dr. Erika Rössler verwirklicht. Sie hat hierfür Geld im Rahmen der Haushaltsberatungen der Stadt Kaufbeuren beantragt, der Antrag ist aber im Hinblick auf die in Aussicht gestellte Fraktionsinitiative zurückgezogen. Wir hätten uns aus städtischen Mitteln diese Maßnahme nicht leisten können, nachdem wir ja Sabilisierungshilfen des Freistaats Bayern erhalten. Daher sind auch diese Haushaltsmittel des Freistaats hier gut eingesetzt!, betont Pohl.
Bitte beachten Sie, dass all diese Beträge mit einer Haushaltssperre von 15% belegt sind. Der Auszahlungsbetrag reduziert sich also um diesen Prozentsatz.
