Haushaltsausschuss findet Lösung zur Finanzierung der Sing- und Musikschulen

PRESSEMITTEILUNG vom 28.02.2023

Pohl: Haushaltsmittel werden um eine Million Euro erhöht!

Der Haushaltsansatz für die Sing- und Musikschulen in Bayern wird in 2023 von 23 Millionen Euro auf 24 Millionen Euro erhöht. Das hat der Haushaltsausschuss in seiner gestrigen Sitzung auf Vorschlag der Regierungsfraktionen unter Mitwirkung von Kunstminister Markus Blume beschlossen.
Der Verband der bayerischen Sing- und Musikschulen hatte eine Erhöhung der Mittel um gut drei Millionen gefordert, dies allerdings erst im Februar, lang nach der Einbringung des Haushalts in den Landtag und kurz vor den Ausschussberatungen an die Mitglieder des Haushaltsausschusses adressiert. Bernhard Pohl, haushaltspolitischer Sprecher der Freie Wähler Landtagsfraktion, freut sich, dass auch kurzfristig noch eine Lösung gefunden werden konnte: „Die Forderung der Musikschulen kam reichlich spät. Es wäre sinnvoll gewesen, das Gespräch im Vorfeld der Haushaltsberatungen, also im Herbst zu suchen. Wenn das Grundgerüst des Haushalts bereits steht, ist es außerordentlich schwierig nachzusteuern. Ich habe gemeinsam mit dem Kunst- Wissenschafts- Minister Markus Blume und meinem CSU Kollegen Josef Zellmeier das Gespräch gesucht, und wir haben nun eine Erhöhung der Mittelansätze um insgesamt eine Million Euro erreicht. Die Gelder stammen in Höhe von 450.000 ,- Euro aus einer Fraktionsinitiative der Regierungsfraktionen, 550.000 ,- Euro kann der Minister aus Haushaltsausgaberesten zur Verfügung stellen“, bilanziert Pohl. „Ich freue mich, dass wir diese Lösung kurzfristig und unbürokratisch hinbekommen haben.“
Der Landtagsabgeordnete verweist darauf, dass eine auskömmliche Finanzierung der Musikschulen allen im Landtag vertretenen Fraktionen am Herzen liegt. Auch Grüne, SPD und FDP hatten einen gemeinsamen Antrag gestellt, der sogar noch höhere Mittelbereitstellungen gefordert hat. „ES ist gut, dass wir uns nun auf eine Summe verständigt haben, die zumindest die Kostensteigerungen im Personalbereich abfängt. Die Sing- und Musikausbildung halten wir in vielerlei Hinsicht für wichtig. Nicht zuletzt wird auch die sprachliche Ausdrucksfähigkeit, die Grundlage unserer Kommunikation gestärkt. Wer singen kann, dem fällt es auch leichter, sich sprachlich auszudrücken“ stellt Pohl fest.